09.08.2024 in Topartikel Wahlen

LOS: Die Landtagskandidaten 2024

 
Liebe Leserin, lieber Leser,
am 22. September entscheiden Sie, wie der Brandenburger Landtag in den kommenden fünf Jahren aussehen wird. Welche Entscheidungen er trifft, die ihr Leben beeinflussen werden. Es geht um Sie und Ihre Familie. Es geht um Ihren Arbeitsplatz. Es geht um Ihre Gesundheit. Es geht um Ihre Heimat: Es geht um Brandenburg
Die vergangenen fünf Jahren waren schwierige Jahre für Deutschland und das Land Brandenburg: Die Bilanz für Brandenburg
Die Sozialdemokraten wollen pragmatisch Probleme lösen und das Land auf die Zukunft vorbereiten:  Das Regierungsprogramm 2024-29

 

Bewerber in der Region Oder-Spree

​Björn Wotschefski
Oder-Spree II (Wahlkreis 29)

Ulf Kühnel
Oder-Spree III (WK 30)

 

Ludwig Scheetz
Dahme-Spreewald II / Oder-Spree I (WK 27)

 

Jörg Vogelsänger
Märkisch-Oderland I / Oder-Spree IV (WK 31)

Layout: gu Fotos: Photothek

 

10.09.2024 in Allgemein

Sicherheit muss erarbeitet werden

 

Der Gefühl ist ein bestimmender Faktor, wenn es um die Einschätzung der persönlichen oder allgemeinen Sicherheit eines Bürgers geht. Die schlecht beleuchtete Straße, die unbekannten Personen, der aufkommende Streit auf dem Volksfest, die Furcht um den Einbruch in den vier Wänden, um nur einige Bedrohungslagen zu nennen.

Die SPD Brandenburg setzt bei der „Herstellung von Sicherheit“ auf eine Kombination von Prävention, konsequenter Strafverfolgung und Polizeipräsenz. Dazu gehört auch der Einsatz moderner Technologie zur Bekämpfung der Kriminalität aber auch die Förderung von sozialen Maßnahmen, um Gewaltursachen vorzubeugen.

 

09.09.2024 in Bundespolitik

Reform des Baugesetzes: Leichter Bauen auf eigenem Grund und Boden

 

Eine Novelle des Baugesetzbuches soll das Bauen und damit das Wohnen und Leben in Stadt und auf dem Land besser machen. Die Einzelheiten.

  • Wer beispielsweise noch einen großen Selbstversorgergarten hat und Kinder und Enkel, die den Traum vom Eigenheim verwirklichen wollen, kann mit der neuen Hinterlandbebauung das jetzt für die Familie häufiger möglich machen.
  • Höfe profitieren ebenfalls von der Novelle. Ein ehemals landwirtschaftlich genutztes Gebäude im Außenbereich kann damit besser umgenutzt werden. Zusätzlich kann ein Wohngebäude nun auf bis zu vier Wohnungen erweitert werden, statt bisher zwei.
  • Gilt nicht nur für Bauernhöfe: Ein selbständiges Wohngebäude kann künftig als Anbau an ein bestehendes Wohngebäude mit höchstens vier Wohnungen errichtet werden.
 

29.08.2024 in Bildung

Über 1500 neue Lehrer für Brandenburg

 

„Mit über 1.512 unbefristet eingestellten Lehrkräften und einem umfassenden Maßnahmenpaket, das Programme wie 63+ und U70 enthält, wird der Unterricht in Brandenburger Schulen gesichert ist“, erklärt Katja Poschmann, bildungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion. Besonders erfreulich: Über 400 Lehrkräfte haben sich entschieden, über das reguläre Rentenalter hinaus im Schuldienst zu bleiben. Trotz steigender Schülerzahlen seien die Unterrichtspläne an öffentlichen Schulen damit gesichert.

 

Für Sie im Landtag

Jörg Vogelsänger

Wahlkreis 31: Märkisch-Oderland I/ Oder-Spree IV

Ludwig Scheetz

Wahlkreis 27: Dahme-Spreewald II/
Oder-Spree I

Für Sie im Bundestag

Mathias Papendieck

Wahlkreis 63: LOS, FFO

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Newsticker

15.09.2024 17:10 Hakverdi/Cademartori zum Bundeshaushalt 2025 – Einzelplan 12 (Digitales und Verkehr)
Knapp 50 Milliarden Euro sind im Etat des Ministeriums für Digitales und Verkehr für die Verkehrsträger Schiene, Straße und Wasserstraße und für digitale Infrastruktur vorgesehen. Die Sanierung des deutschen Schienennetzes wie auch der alternden Autobahnbrücken gehen weiter voran. Metin Hakverdi, zuständiger Berichterstatter im Haushaltsausschuss: „Der Sanierungsstau der vergangenen Jahrzehnte ist riesig. Wir schaffen es endlich… Hakverdi/Cademartori zum Bundeshaushalt 2025 – Einzelplan 12 (Digitales und Verkehr) weiterlesen

15.09.2024 17:08 Bettina Hagedorn zum Bundeshaushalt 2025 – Einzelplan 23 (Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung)
Bettina Hagedorn, stellvertretende Vorsitzende des Haushaltsausschusses und Berichterstatterin: Flüchtlingshilfe ist kein Gutmenschentum, sondern unter anderem auch die gezielte Bekämpfung von Fluchtursachen. Trotz der Sparvorgaben für den Bundeshaushalt 2025 übernehmen wir hier Verantwortung. „2015 waren weltweit 65 Millionen Menschen auf der Flucht, davon 40 Millionen als Binnenflüchtlinge in benachbarten Ländern. Diese Länder können ihre humanitäre Arbeit jedoch… Bettina Hagedorn zum Bundeshaushalt 2025 – Einzelplan 23 (Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung) weiterlesen

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