28.04.2025 in Allgemein

Tag der Arbeit vs. Tanz in den Mai

 
Aufruf aus dem Willy Brandt Haus: Stark gegen rechts!
Der 1. Mai ist ein Kampftag für gute Arbeit und Solidarität. Der 1. Mai ist damit auch immer ein Tag, an dem wir gemeinsam Zeichen setzen gegen Faschismus und Menschenverachtung. Die AfD und ihr Umfeld wollen Menschen, die Kolleginnen und Kollegen sind, gegeneinander ausspielen. Sie sind der Feind der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und ihrer Gewerkschaften. Sie bekämpfen alles, wofür wir gemeinsam stehen: gute Löhne, gute Arbeitsbedingungen, solidarisches Miteinander.
Dem setzen wir die Kraft der Solidarität und konkrete Politik für gute Arbeit und einen starken Sozialstaat entgegen.
Der SPD-Parteivorstand ruft die Mitglieder der Sozialdemokratischen Partei dazu auf, am 1. Mai 2025 gemeinsam mit unseren Gewerkschaften des DGB für gute und sichere Arbeit, soziale Sicherheit und ein selbstbestimmtes Leben in demokratischer Vielfalt zu demonstrieren.

 

Da wir gerade global-politisch in die 50er Jahre zurückkehren, hatte ich ChatGPT gebeten, mir das Motiv "Tanz in den Mai" der Zeit entsprechend als Filmplakat zu gestalten. Auch wenn die Rücke etwas zu kurz sind, die Richtung stimmt. Aber aus den 50er Jahren gibt es einiges mehr zu berichten, als den romantisierenden Schmuse-Kurs der westlichen oriientierten Film-Industrie. Hajo Guhl

 

26.04.2025 in Verkehr

Fertig: Fahrradstraße nach Strausberg

 

Die "Radverkehrsstrategie 2030" des Landes Brandenburg nennt ehrgeizige Ziele. Danach soll der Anteil der Radfahrer (m/w/d) im Straßenverkehr bis 2030 auf 20 Prozent steigen. Im Jahre 2017 betrug er elf Prozent und in diesem Jahr gerade zwölf Prozent. Bleiben fünf Jahre, um das hoch gesteckte Ziel von 20 Prozent zu erreichen. Im Jahr 2023 verunglückten in Brandenburg übrigens 2.923 Radfahrer. Die Zahl hat sich in den vergangenen Jahren kaum verändert.

Zumal die bestehenden Radwege in die Jahre gekommen sind. Frost und Wurzelwerk haben an vielen Stellen vor allen Strecken in Wäldern und Fluren ihr Werk getan. Rechte Freude kommt beim Fahren nichtr mehr auf. Es gibt als viel zu tun!

Ziele der Brandenburger Radverkehrsstrategie
* Radverkehrsinfrastruktur erweitern, erhalten und modernisieren,
* Förderung der Verknüpfung von ÖPNV und Fahrrad im Verbundgebiet BerlinBrandenburg kundenfreundlich lenken, unterstützen und wo möglich auch fördern,
* Nahmobilität aus verkehrspolitischer und städtebaulicher Sicht als Voraussetzung für eine klima- und umweltfreundliche Mobilität in Städten und Gemeinden stärken,
* Informationen zu den positiven Effekten des Radfahrens für den Einzelnen und die Gesellschaft verbessern,
* Kommunikation zwischen Landesregierung und kommunaler Familie ausbauen,
* Bundes-, Landes- oder auch kommunale Aktionen zur Förderung des Radverkehrs initiieren und unterstützen.

 

19.04.2025 in Allgemein

Was geschieht mit Amerika?

 

Wir Europäer schauen fassungslos zu, was gegenwärtig einen Vereinigten Staaten geschieht. Unser  Vorbild für Freiheit und Demokratie versinkt im Sumpf des Faschismus. Donald Trump, gewählter Präsident der Vereinigten Staaten führt das Land in ein autokratisch geführtes Staatsgebilde. Menschen werden auf offener Straße abgeführt und deportiert, außer Landes gebracht. Unliebsame Institutionen geschlossen, die Mitarbeiter gefeuert. Lest die Ausschnitte aus einem Dialog zwischen einem Amerikaner und einem Europäer, den beide dieser Tage führten. Aufgezeichnet von Hajo Guhl

 

11.04.2025 in Landespolitik

Brandenburg: Doppelhaushalt mit globalen Unwägbarkeiten

 

„Die wirtschaftliche Lage ist schwierig und von großer Unsicherheit angesichts der aggressiven Zollpolitik des US-Präsidenten geprägt. Die Koalition kommt in dieser Zeit ihrer Verantwortung nach und legt einen Haushalt vor, der den Konsolidierungserfordernissen entspricht und notwendige wirtschaftspolitische Impulse setzt. Unser Haushalt setzt weitere klare Schwerpunkte: mehr Polizisten für Sicherheit und eine verlässliche Krankenhausversorgung – trotz aller Sparzwänge.“ So der Fraktionsvorsitzende Björn Lüttmann in der Sondersitzung des Brandenburger Landtages zum Thema Doppelhaushalt 2025/2026 am Donnerstag, 10.04.2025. In den kommenden zwei Jahren sollen 34 Milliarden Euro ausgegeben werden. Gleichzeitig werden neue Schulden gemacht und gespart.

Finanzminister Robert Crumbach (BSW) stellte seinen ersten Etat der Rot-Lila-Koalition und musste den Haushaltsansatz, den er in erster Lesung vorstellte, sogleich verteidigen. Premieren von Koalitionen sehen in normalen Zeiten anders aus.

 

Für Sie im Landtag

Jörg Vogelsänger

Wahlkreis 31: Märkisch-Oderland I/ Oder-Spree IV

Ludwig Scheetz

Wahlkreis 27: Dahme-Spreewald II/
Oder-Spree I

LOS SPD bei Facebook!

Besuche unsere Seite auf Facebook!

Newsticker

23.04.2025 14:05 „Rigoros gegen Verstöße vorgehen“
EU-Kommission verhängt Millionenstrafen gegen Apple und Meta Die EU-Kommission hat soeben verkündet, den US-Konzernen Apple und Meta Geldstrafen in Millionenhöhe aufzuerlegen. Die Behörde wirft den Tech-Unternehmen fehlende Anpassungen an die bestehende EU-Gesetzgebung für digitale Märkte (Digital Markets Act) vor, die seit einem Jahr gilt: Apple habe in seinem App Store Konkurrenten benachteiligt. Meta wiederum habe… „Rigoros gegen Verstöße vorgehen“ weiterlesen

09.04.2025 18:11 Wir haben verhandelt. Aus Verantwortung für unser Land. Jetzt entscheiden unsere Mitglieder über den Koalitionsvertrag.
Wir tragen in weltpolitisch sehr schwierigen Zeiten Verantwortung für unser Land. Für unsere Sicherheit, für Wirtschaftswachstum, sichere Arbeitsplätze und Chancengerechtigkeit. Die SPD arbeitet dafür, das Leben für die Bürgerinnen und Bürger in Deutschland einfacher und gerechter zu machen. Die nächste Regierung muss nicht alles in unserem Land verändern und über den Haufen werfen, aber diese… Wir haben verhandelt. Aus Verantwortung für unser Land. Jetzt entscheiden unsere Mitglieder über den Koalitionsvertrag. weiterlesen

Ein Service von websozis.info

Besucher:670454
Heute:83
Online:3

2025 Sondierungen SPD Union

dl/202503_SPD_Union_Sondierungen_SPD.pdf

Lesen Sie selbst!